Kolumne Außenpolitik

Der Aufstieg der Rechten in Schweden als Weckruf in der EU

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 50/14 vom 10.12.2014

Knapp zwei Monate lang hatte Schwedens rot-grüne Koalition regiert, bevor sie Anfang Dezember gestürzt wurde. Der Zwischenfall wäre nicht weiter bemerkenswert, würde er nicht über die Grenzen des Musterlands für soziale Ausgeglichenheit und politische Stabilität hinaus ein Licht auf die Zukunft vieler EU-Staaten bieten.

Der Aufstieg radikaler Protestparteien droht die bestehenden politischen Gleichgewichte zu sprengen.

Entscheidend für die Krise in Stockholm waren die Schwedendemokraten, die ihre Wurzeln in der rechtsradikalen Szene haben. Im Internet zirkulieren Videos, auf denen sich Politiker der Partei als Schläger gegen einen Migranten hervortun. Die Partei ist xenophob und antidemokratisch. In den vergangenen Jahren hat sie sich ein moderateres Image zugelegt und bei den letzten Wahlen ihren Stimmenanteil auf 12,9 Prozent mehr als verdoppelt.

Damit kann eine liberale Gesellschaft leben. Doch das politische System Schwedens ist auf die Alternanz zwischen Sozialdemokraten und


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