Kommentar Europa

Was Griechenland Europa beibringen könnte

Falter & Meinung | Reinhold Knoll | aus FALTER 08/15 vom 18.02.2015

Selbst wenn die volkswirtschaftliche Existenz Griechenlands durch EU- und EZB-Kredite mehr schlecht als recht ermöglicht wurde, stellt sich eine Frage: Soll die Politik nicht doch der Willensäußerung eines Volkes entsprechen?

Der neue Regierungschef in Athen sprach mit der Weigerung, die eingegangen Verpflichtungen der Amtsvorgänger gegenüber der EU zu erfüllen, vielen aus der Seele. Das Wahlergebnis legitimiert sein künftiges Handeln. Dabei waren merkwürdige Phänomene sichtbar geworden. Die deutsche Bundeskanzlerin scheint die EU zu repräsentieren. Es ist nicht zu leugnen, dass der EU die demokratiepolitische Initiative für "Vereinigte Staaten von Europa" seit jeher fehlte. Kann es zur Regel werden, dass Wahlen zugleich eine Abstimmung zur Distanz gegenüber Brüssel sind? Brüssel verkörpert immer mehr die Position einer "Reichsregierung" vor mehr als 350 Jahren, in der sich die politische Administration immer deutlicher von den gesellschaftlichen Interessen abhebt. Das Desaster


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