Gemma, gemma, Rot-Grün!

Bei der Reform des Wiener Wahlrechts sind SPÖ und Grüne gescheitert. Trotzdem gäbe es genug Gründe, endlich einmal als rot-grünes Wahlbündnis anzutreten. Wenn sie sich nur trauen würden

Politik | Plädoyer: Barbara Tóth | aus FALTER 08/15 vom 18.02.2015


Illustration: P.M. Hoffmann

Illustration: P.M. Hoffmann

Im Englischen klingt es noch eleganter: „We agree to disagree“, sagen Streithansln, wenn sie erkennen, dass es keinen Sinn macht, weiterzuhakeln. Mit dieser historischen Redewendung beendeten Sozialdemokraten und Grüne in Wien ihre Koalition – und eröffneten damit inoffiziell den Wiener Wahlkampf. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir uns nicht einigen können“, verkündeten SPÖ-Parteimanager Georg Niedermühlbichler und der grüne Klubobmann David Ellensohn gemeinsam und einhellig Freitag letzte Woche.

Nicht einigen konnte sich Rot-Grün letztlich nur auf eine Reform des mehrheitsfördernden – und damit der SPÖ entgegenkommenden – Wiener Wahlrechts. Das Projekt war der letzte noch offene Punkt im gemeinsamen fünfjährigen rot-grünen Arbeitsprogramm. Gewählt werden könnte schon am 14. Juni 2015.


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