Ins Mark

Harte Zeiten für Kleine

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 11/15 vom 11.03.2015

Die Überraschung ist gelungen: Das Regierungsduo aus Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) lässt nicht im Herbst wählen, sondern schon am 31. Mai: "Sparen wir den Menschen Nerven, sparen wir uns Geld", sagte der ÖVP-Chef.

Die Opposition bringen sie damit gehörig unter Druck. Für kleine Fraktionen ist es schwerer, in kürzester Zeit einen Wahlkampf hochzuziehen. Grüne und KPÖ trifft das noch am wenigsten, ihre Spitzenkandidaten sind etabliert und bekannt. Anders der neue Frontmann der FPÖ, Mario Kunasek; allerdings wissen die Blau-Wähler ohnehin, was sie kriegen: einen Frontalkurs gegen Gemeindefusionen und Ausländer. Richtig arg wird es für das Team Stronach, dessen Spitzenmann kaum jemand kennt, und die Neos, die erst Kandidaten suchen.

All das, wo es für die Kleineren ohnedies schwer wird. Die Steiermark hat als einziges Bundesland keine Mindestprozenthürde. Voraussetzung, um in den Landtag zu kommen ,ist ein Grundmandat in einem Wahlkreis . Dazu braucht es zwischen sieben und 13 Prozent, keine Kleinigkeit. Dabei ist mit Schützenhöfers Wiederantreten klar: Die Regierung wird zu 99,9 Prozent wieder rot-schwarz. Selbst wenn die beiden deutlich verlieren sollten, haben sie noch eine bequeme Mehrheit. Die FPÖ wird trotz Zugewinnen aus der Regierung fliegen; der Proporz ist Geschichte. Es geht also "nur" darum, wie stark welche Opposition die Regierung herausfordern kann.

Noch etwas wird spannend: Wie sparefroh SPÖ und ÖVP nun selber wirklich sind. Die Grünen forderten als Erste eine Wahlkampfkostenbeschränkung anlog zum Bund. Daran sollten sich die Großen halten, wollen sie glaubwürdig bleiben.


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