Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Umsturz war es keiner

Steiermark | aus FALTER 13/15 vom 25.03.2015

Ja, die Gemeinderatswahl bescherte Rot und Schwarz Verluste, und das nur zehn Wochen vor der Landtagswahl. Heißt das, dass die "Reformpartner" nun zittern müssen? Nein.

Zum einen geht es bei Gemeinderatswahlen vor allem um lokale Themen und Kandidaten. Zum anderen nehmen sich minus 5,4 Prozentpunkte für die SPÖ und minus 4,1 für die ÖVP angesichts der heftig bekämpften Gemeindefusionen eher bescheiden aus. Die Zusammenlegungen haben die Ergebnisse weniger beeinflusst als erwartet. Wohl auch aus einem bisher vernachlässigten Grund: weil die Großparteien die Gemeinden strategisch geschickt zusammengelegt haben, wie Politologen meinen. So, dass keine allzu viel Federn lassen muss.

Dass vielen Ortskaisern die Absolute abhandenkam und immer öfter auch Grüne, Kommunisten und Bürgerlistenvertreter mit am Tisch sitzen, zeigt nur, dass der Trend zu mehr Buntheit langsam auch in die Gemeindestuben einzieht. Das eröffnet die Chance auf mehr Kontrolle und Meinungsvielfalt. Überragend waren die Zugewinne der Kleinen aber nicht, die Grünen etwa kommen nun statt auf 2,1 auf 3,3 Prozent. Die meisten steirischen Kommunen werden immer noch mit absoluter Mehrheit von Rot oder Schwarz regiert. Auf Gemeindeebene schlagen Großwetterstimmungen eben am langsamsten durch.

Mit Rückschlüssen auf die Landtagswahl heißt es daher vorsichtig sein. Fix erscheint bloß der Trend, dass SP-Wähler zur FPÖ wechseln. Gleichzeitig dürfte der Vormarsch der Steirer-Blauen im Ausmaß der Nationalratswahl 2013 gebremst sein: Mit ihrem Hauptthema "Asylanten" ist derzeit nicht so viel zu holen, zu präsent sind die Bilder vom Leid der Syrer. F


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