Kolumne Außenpolitik

Rechtsruck in Frankreich mit Front National als dritter Kraft

FRANZ KÖSSLER | aus FALTER 14/15 vom 01.04.2015

Nach der Logik des kleineren Übels könnte man über die Ergebnisse der französischen Departementwahlen erleichtert aufatmen. Siegerin ist die konservative Rechte, die sich zu den republikanischen Werten bekennt, und nicht, wie befürchtet, die extreme, nationalistische Rechte. Diese hat ihr Ziel, ein Departement für sich zu erobern, verfehlt und insgesamt weniger Stimmen erhalten als vorhergesagt.

Bei diesen Wahlen ging es um lokale Verwaltungen in einem zentralistischen Staat, kaum um Macht und Einfluss. Doch sie waren ein Test der nationalen Stimmung. Hinter den Ergebnissen verbirgt sich eine alarmierende Botschaft für Europa. Es wäre ein Fehler, sie zu überhören.

Da ist einmal der dramatische Bedeutungsverlust der Linken. Sie zahlt einen hohen Preis für das orientierungslose Krisenmanagement der sozialistischen Regierung. Im engen Korsett der EU-Austeritätspolitik ist sie immer mehr von dem Programm abgerückt, für das François Hollande vor drei Jahren an die Stelle des konservativen


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