Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Gefährliche Parolen

Steiermark | aus FALTER 14/15 vom 01.04.2015

Die Anti-Islam-Bewegung Pegida marschierte am Sonntag erstmals auch in Graz. Wie schon in Wien und Bregenz waren die Gegner weit in der Überzahl: 150 Pegida-Anhängern standen 1000 Gegner gegenüber, die Polizei mit einem Großaufgebot dazwischen. Ein Kritikpunkt im Vorfeld: Die große Gegendemonstration mache die bereits ausgedünnte Pegida-Bewegung wichtiger, als sie sei. Doch das stimmt nicht. Aus Wien weiß man, welche Leute potenziell von Pegida angezogen werden. Nach dem dortigen Aufmarsch gab es acht Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, Pegida distanzierte sich. Auch in Graz wurden bedenkliche Handzeichen beobachtet, die Grünen brachten eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein, auch wegen Verhetzung gegen Redner Michael Stürzenberger. Es gilt die Unschuldsvermutung. Stürzenberger redete sich am Sonntag schnell in Rage. "Jeder Moslem ist ein potenzieller Terrorist", schrie er, und: "Gegen den Koran ist ,Mein Kampf' Kinderfasching." Diesen Parolen lauschte auch FPÖ-Nationalrätin Susanne Winter, die zwar mitging, aber angab, "sich eher weniger identifizieren" zu können. Hannes Amesbauer, Klubobmann der Landes-FP, ließ sich nicht blicken, obwohl er im Landtag sagte, er sei im Herzen bei Pegida.

Auf der anderen Seite versuchte die "Offensive gegen Rechts" die Reden zu übertönen, gröbere Zwischenfälle gab es nicht. Plakate der Satiregruppe "Die Partei" verhöhnten Pegida mit Sprüchen wie "Wer Moslem ist, entscheiden wir". Es ist nicht nur legitim, es ist wichtig, dass sich in Graz 1000 Menschen finden, die gegen die aggressiven Pegida-Parolen auf die Straße gehen. Die dürfen nicht unwidersprochen stehenbleiben.


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