Politik

Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 15/15 vom 08.04.2015

Nachspiel Pegida-Demo Auf einem Video vom Grazer Pegida-Aufmarsch am vorvergangenen Sonntag war ein Mann zu sehen, der die Hand zum Hitlergruß gehoben haben soll. Nun hat die Polizei den Verdächtigen ausgeforscht. Laut Polizei ist der 27-Jährige geständig, er habe sich zu dem einschlägigen Handzeichen hinreißen lassen. Der Mann wird nun wegen Verdachts auf Wiederbetätigung angezeigt. Bisher sei er in rechtsextremistischer Sicht nicht aufgefallen, so die Polizei.

Mutmaßliche Dschihadisten verhaft et Im November des Vorjahres wurden nach einem Großeinsatz mehrere mutmaßliche Dschihadisten verhaftet, manche wurden wieder entlassen. Nun klickten aber für einige erneut die Handschellen. Das Oberlandesgericht hat der Haftentlassungsbeschwerde der Staatsanwaltschaft stattgegeben. Derzeit sitzen nun neun mutmaßlicher Dschihadisten in Graz in U-Haft.

Verbot des kleinen Glückspiels Der Verfassungsgerichtshof bestätigte das Verbot des kleinen Glücksspiels in Wien und wies damit Beschwerden der Betreiber ab. KP und Grüne fordern nun auch ein Verbot in der Steiermark.


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