Redls Ausschussware Kleine und große Geschichten aus dem Untersuchungsausschuss

Das Handwerk der Schwärzer

Wie sich Behörden und Ministerien selbst ermächtigen, nach Gutdünken Akten zu schwärzen

Politik | aus FALTER 19/15 vom 06.05.2015

Wenn zwei Menschen einander Briefe schreiben, dann kann das zweierlei bedeuten: Sie sind verliebt, oder sie haben einander persönlich nichts mehr zu sagen.

Am Mittwoch vergangener Woche übermittelte Finanzminister Hans Jörg Schelling der Nationalratspräsidentin Doris Bures ein Schreiben, weil zuvor persönliche Gespräche seines Hauses mit dem Parlament gescheitert waren. Höflich, aber bestimmt hat Schelling in dem zweiseitigen Schreiben den Schlussstrich unter eine seit Wochen schwelende Debatte gezogen. Das Finanzministerium zählt neben Finanzmarktaufsicht und Österreichischer Nationalbank zu den wichtigsten Aktenlieferanten für den Hypo-Untersuchungsausschuss. "Das Finanzministerium hat bei der Aufbereitung der Unterlagen, die dem Untersuchungsausschuss übermittelt worden sind, auf Vollständigkeit und größtmögliche Transparenz geachtet", schreibt Schelling an Bures, die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses. Unbestritten ist: Das Finanzministerium hat Schwärzungen in

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