Kolumne Außenpolitik

Gute Nachrichten aus Europas rechten Ecken

Falter & Meinung | FRANZ KÖSSLER | aus FALTER 21/15 vom 20.05.2015

Es herrscht Streit in Europas rechtspopulistischen Parteien. Es geht um autoritäre Führungen und die Vermischung mit faschistischen Bewegungen. In Frankreich kämpft Marine Le Pen gegen ihren Vater, in Deutschland Bernd Lucke gegen seine Partei. Die britische UKIP will ihren Gründer Nigel Farage loswerden, Italiens neue Rechte lässt Berlusconi im Regen stehen. Am relevantesten ist der Konflikt in der UKIP. Er beeinflusst, unter welchem Vorzeichen das Referendum stehen wird, mit dem die Briten über ihre EU-Mitgliedschaft entscheiden. Bisher hat die UKIP mit einer aggressiv antieuropäischen Rhetorik auch die Konservative Partei in ihre Richtung getrieben und eine sachliche EU-Diskussion verhindert.

Diese Strategie wurde ihr durch das britische Mehrheitswahlrecht zum Verhängnis. Bei den Wahlen hat jeder siebte Brite für die UKIP gestimmt. Doch vier Millionen Wähler brachten der Partei nur einen einzigen Sitz im Parlament. Die SNP bekam mit nur eineinhalb Millionen Stimmen in Schottland


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