Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Zwei wie Pech und Kernöl

Steiermark | Donja Noormofidi | aus FALTER 21/15 vom 20.05.2015

Fast könnte man meinen, die sogenannten "Reformpartner" Franz Voves (SP) und Hermann Schützenhöfer (VP) treten im Doppelpack zur Landtagswahl am 31. Mai an. Nicht einmal im Wahlkampf fällt ein böses Wort. Eine Werbung der Volkspartei zeigt einen Salzstreuer, über dem "Voves" steht, daneben ein Pfefferstreuer namens "Hermann". Das geht so weit, dass Voves die Kultur gar nicht dezidiert im Programm hat. Man habe zurzeit eine Ressortaufteilung, und er gehe davon aus, mit der VP weiter zusammenzuarbeiten, sagte Voves der Kleinen Zeitung. Um die Kultur kümmert sich quasi eh die VP.

Dabei ist dies die erste Wahl, bei der die Regierung nicht mehr nach dem Proporzsystem gebildet wird. Bisher saß jede Partei ab einer bestimmten Stärke automatisch in der Regierung. Derzeit sind das SP, VP und FP. Nun stehen die Chancen groß, dass die "Reformpartner" zu zweit die Regierung bilden. Und was ist mit der Kontrolle? Wenigstens sollen die Landtagsparteien dann endlich die Beschlüsse der Landesregierung erhalten. Derzeit herrscht die skurrile Situation, dass der Landtag die Regierung kontrollieren soll, aber gar nicht weiß, was dort beschlossen wird. Obwohl Voves bereits 2005 versprochen hat, das zu ändern.

Nun könnten sich theoretisch auch andere Mehrheiten für eine Regierung finden, zum Beispiel mit der FP. Doch es ist so gut wie fix: Aus der "Reformpartnerschaft" soll eine "Zukunftspartnerschaft" werden, wie das im "Reformpartner-Sprech" heißt. Voves hat die FP nun auch dezidiert als Partner ausgeschlossen. Diese hat sich mit ihrem aggressiven Wahlkampf einmal mehr ins Eck gestellt. Und dort kann sie auch bleiben.

Donja Noormofidi ist Redakteurin im Steiermark-Falter


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