Wo der Reformmotor ins Stottern kam

Die steirischen "Reformpartner" werden landauf, landab gelobt. Doch so mutig war die Koalition gar nicht

Falter & Meinung | KOMMENTAR: GERLINDE PÖLSLER | aus FALTER 22/15 vom 27.05.2015

Rot und Schwarz in der Steiermark haben sich vor fünf Jahren entschlossen, das Zanken bleiben zu lassen und gemeinsame Sache zu machen. Dafür wird das Duo Franz Voves (SP) und Hermann Schützenhöfer (VP) nun allerorten gelobt. Die Landtagswahl wird zum Intelligenztest für die Wähler hochstilisiert.

Laut dem ÖVP-Chef geht es darum, ob man Reformpolitik machen kann, ohne dafür abgestraft zu werden - wenn nein, "dann gute Nacht, Österreich!". Was aber können die steirischen Reformen wirklich?

Dass die Steiermark nicht 542 Gemeinden braucht, klingt einleuchtend. Voves und Schützenhöfer haben sie auf 287 reduziert. Bei gutem Willen können die Ortspolitiker nun Infrastruktur gemeinsam nutzen und ihren Bürgern ein besseres Service bieten.

In der Stadt Trofaiach etwa ist das gelungen. Insgesamt ist aber mangels konkreter Zahlen bis heute nicht klar, was die Fusionen eigentlich bringen. Zumal hohe Prämien fürs Zusammengehen gezahlt und eigene Ortsteilbürgermeister eingesetzt wurden,


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