Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Fremdschämen im eigenen Land

Steiermark | Donja Noormofidi | aus FALTER 23/15 vom 03.06.2015

Am Wahlsonntag hatten einmal mehr nur die Blauen gut lachen - nach einem unappetitlichen Wahlkampf. Die FP vereinfachte rücksichtslos, mit Fakten hielt sie sich nicht lange auf. So plakatierten die Blauen Slogans wie "Fremd im eigenen Land" oder "Neue Wohnungen statt neuer Moscheen". Obwohl das eine mit dem anderen gar nichts zu tun hat. Doch diese Parolen schüren Ängste, darauf wissen SP und VP schon seit Jahren keine Antwort. Auch deshalb haben die Blauen gewonnen.

Am Wahlabend zeigte sich ein weiterer Grund: Die "Reformpartner" schienen wenig von Selbstzweifeln geplagt. Eigene Fehler fanden sie kaum, nur das Thema Ausländer wollten beide künftig stärker beackern. Die "Zukunftspartnerschaft" schien fix. Bis Montagabend. Dem Ersten gelte nicht automatisch der Anspruch, den Landeshauptmann zu stellen, ließ Hermann Schützenhöfer plötzlich wissen. Will er bloß den Preis für die "Zukunftspartnerschaft" in die Höhe treiben? Oder will er am Ende wirklich mit Hilfe der Blauen Landeshauptmann werden?

Auch Voves will jetzt Gespräche mit der FP führen, eine Koalition werde es aber nicht geben, sagte er der APA. Angesichts der Alternativen wäre es wohl auch besser, SP und VP fänden wieder zusammen, allerdings mit einem neuen, transparenten Stil, der für Kritik und politischen Diskurs offen ist und die Bevölkerung einbindet. Sonst lachen das nächste Mal wieder nur die Blauen. Sollte nun einer die blaue Karte ziehen, müsste er sich zudem vorwerfen lassen, ein Versprechen gebrochen zu haben. Denn beide hatten vor der Wahl eine Koalition "mit der jetzigen FP" klipp und klar ausgeschlossen.


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