Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Was ist ein Wort wert?

Steiermark | Gerlinde Pölsler | aus FALTER 24/15 vom 10.06.2015

Im Burgenland hat die SPÖ die Blauen bereits freudig in eine Koalition eingebunden. In der Steiermark dagegen schloss Parteichef Franz Voves "eine Koalition mit der Strache-FPÖ" am Freitag für sich erneut aus. Diese beheimate "gerichtlich verurteilte Wiederbetätiger und Hetzer". Nur aus der zweiten Reihe war zu hören, man solle doch auch mit den Blauen reden.

Wie rasch sich aber die ÖVP verbiegt, lässt einen staunend zurück. Ihr Klubobmann im Parlament, Reinhold Lopatka, wirbt für Schwarz-Blau, weil "Voves jede Glaubwürdigkeit verloren hat". Keine Frage: Der SP-Chef hat seine Ansage, bei unter 30 Prozent trete er zurück, gebrochen, und genau solche Aktionen unterhöhlen das Vertrauen in die Politik.

Aber was ist mit der Glaubwürdigkeit der ÖVP? Ihr steirischer Chef sagte drei Tage vor der Wahl zur Option Schwarz-Blau im Kurier: "Nicht mit dem Hermann Schützenhöfer: Nur um diesen Sessel zu erklimmen, das wäre mir zu schäbig." Und zum Thema Flüchtlinge: "Ich bin wütend darüber, was die Blauen da aufführen. Das sind strammstehende Schablonen von Strache in Wien, die wir hier haben."

Bloß einen Tag nach der Wahl wollte Schützenhöfer keine Koalitionsvariante mehr ausschließen. Auch nicht die mit den "strammstehenden Schablonen". Dann imitierte er noch in der Presse die FPÖ, sprach von "Ausländern, die das demokratische System langsam unterhöhlen", und forderte einen Asylwerber-Aufnahmestopp.

Möglich, dass die ÖVP gar keinen Pakt mit den Blauen anstrebt, sondern bloß von der SPÖ möglichst viel herausschinden will. Der Wortbruch aber ist schon erfolgt. Als Botschaft kommt rüber: Es geht nur um Macht. Genau das haben die Wähler satt.


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