NEIN, JEIN, FEIN?

Rot-Blau im Burgenland spaltet das Land und blamiert SPÖ-Chef Werner Faymann. Ist Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl ein Tabubrecher oder ein Trendsetter? Zehn Antworten zur Krise der Parteipolitik in Österreich

Politik | Antworten: Barbara Tóth, Nina Horaczek | aus FALTER 24/15 vom 10.06.2015


Foto: APA/Robert Jäger

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Zwei routinemäßige Landtagswahlen bringen Österreichs Innenpolitik ins Wanken. Nachdem die SPÖ im Burgenland mit sechs Prozentpunkten doch mehr verloren hat als erwartet und auf 42 Prozent kommt, schließt ihr Chef Hans Niessl nach nur vier Verhandlungstagen eine Koalition mit der FPÖ, der Wahlgewinnerin des Abends.

Es sei nur logisch, dass die stärkste Partei mit jener, die am meisten dazugewinnt, zusammengeht. So habe die Regierung die größtmögliche Legitimation, lautete Niessls Argumentation. Inzwischen wird das schon „Niessl-Doktrin“ genannt, im Gegensatz zur „Vranitzky-Doktrin“, die besagte, dass die SPÖ mit der FPÖ prinzipiell in keine gemeinsame Regierung geht.


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