Kolumne Außenpolitik

Erdogans Niederlage ist Europas historische Chance

Falter & Meinung | FRANZ KÖSSLER | aus FALTER 25/15 vom 17.06.2015

Noch ist nicht abzusehen, welche Regierung in der Türkei eine Mehrheit im Parlament zustande bringen könnte. Alle möglichen Konstellationen sind widersprüchlich, Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen. Ein Ergebnis ist unbestritten: Die Wahlen haben ein überraschendes Demokratiebewusstsein im Schlüsselstaat zwischen Europa und Asien ans Licht gebracht und die Karten auch geopolitisch neu gemischt. Die EU sollte die Chance nicht verpassen, den eingefrorenen Dialog mit dieser Türkei wiederzubeleben.

Es hat sich gezeigt, dass die türkische Gesellschaft aufgeklärter und moderner ist, als ihr allgemein zugetraut worden war. Präsident Erdoğans Plänen, das Land in eine autoritäre Präsidialrepublik mit religiösem Anstrich zu verwandeln, hat sie eine Absage erteilt. Erdoğans AKP bleibt zwar mit Abstand stärkste Kraft, aber sie ist nach einer Reihe von Wahlsiegen von zuletzt um die 50 Prozent auf jetzt 41 Prozent eingebrochen. Der Präsident hatte eine Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung


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