Denkt an Positionen statt an Posten!

Eine SPÖ, die ihre Seele an die ÖVP oder FPÖ verkauft ,hat ihre Legitimation verloren

Falter & Meinung | KOMMENTAR: BARBARA BLAHA | aus FALTER 25/15 vom 17.06.2015

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, eines vorweg: Die Öffnung der Sozialdemokratie zur FPÖ kommt politisch einem Bad in der Jauchegrube gleich. Diejenigen, die nun inner-und außerhalb der SPÖ plötzlich das Lied von der Öffnung zu den Blauen singen, müssen sich die Frage gefallen lassen, ob sie noch ganz bei Trost sind.

Es sind drei Argumente, mit denen Rot-Blau-Sympathisanten nun landesweit hausieren gehen: Zuallererst die These, dass, wenn die FPÖ Regierungsverantwortung übernimmt, sie nicht mehr mit dem Ausländerthema punkten könne, weil sie das Problem offensichtlich auch nicht lösen wird können. Zweitens das Schreckgespenst Schwarz-Blau: Wenn wir nicht mit der FPÖ koalieren, dann macht es die ÖVP. Gefolgt von der Annahme, dass die FPÖ der Sozialdemokratie in vielen sozialpolitischen Fragen näher stünde als die Volkspartei.

Aber der Reihe nach: Wer davon ausgeht, der Rassismus der FPÖ werde sich von selbst erledigen, sobald sie regiere, hat dessen Funktion nicht verstanden.


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