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Braucht Österreich das "Hartz IV-Modell", Herr Schenk?

Politik | INTERVIEW: BARBARA TÓTH | aus FALTER 32/15 vom 05.08.2015

Nehmen Menschen schneller Jobs an, wenn sie als Arbeitslose weniger Geld bekommen? Ja, meinte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und löste damit eine Debatte über die Höhe der Mindestsicherung aus. Wir haben den Armutsexperten Martin Schenk von der Diakonie Österreich gefragt.

Warum brechen "Soziale Hängematt e"-Debatt en immer im Sommer aus?

Die ÖVP thematisiert sie eigentlich immer vor Wahlen. Weil wir oft im Herbst wählen, fällt das dann in den Sommer. Die Logik dahinter ist klar. Es geht um Bewirtschaftung der Gefühle, also um Stimmungsmache, nicht um Lösungen.

Debatt ieren zumindest wir auf Basis empirischer Daten?

Nein. Die Länder, die die Sozialhilfe und die Mindestsicherung verwalten, müssten laut einer 15a-Verpflichtung dem Bund Informationen über die von ihnen vergebenen Sozialleistungen liefern. Aber sie tun es nicht oder nur lückenhaft. Was wir wissen, kommt von den Bemühungen der Statistik Austria und unseren Recherchen.

Wieso hat Wien so viele Mindestsicherungsbezieher?

In Linz, Salzburg, St. Pölten ist es dasselbe. Menschen, die arm sind, schämen sich und suchen die Anonymität der Stadt. Auch Krems-Stadt hat etwa siebenmal mehr Mindestsicherungsbezieher als Krems-Land. Wer die Mindestsicherung bezieht, muss sein Haus aufgeben. Davor schrecken Landbewohner eher zurück als Stadtbewohner, weil es in der Stadt mehr Mietwohnungen gibt. Der dritte Faktor ist, dass die Sozialämter am Land oft sagen: "Fahrn's in die Stadt". So sparen sie Kosten.

Wie müsste man das System ändern?

Die größten Probleme gibt es derzeit für Mehrfachbehinderte und bei Unterhaltsverpflichtungen zwischen erwachsenen Kindern und ihren Eltern. Und leistbares Wohnen ist ein Rieseproblem.


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