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Kurz und klein

Politik | aus FALTER 35/15 vom 26.08.2015

Eine Schule für Zawrel Die Neue Mittelschule in der Hörnergasse 3 in Wien-Landstraße wird nun endgültig nach dem im Februar verstorbenen NS-Opfer Friedrich Zawrel benannt. Dem Vorschlag der ÖVP Erdberg stimmten SPÖ, Grüne und KPÖ zu. Als die Idee erstmals zur Sprache kam, bezeichnetet die FPÖ Zawrel als Verbrecher, der kein Vorbild für Schüler sei.

389 Anrufer haben seit der Errichtung der "Extremismus-Hotline" vor acht Monaten bei dieser angerufen. Besonders häufig geht es um religiös motivierten Extremismus, aber auch Fälle von Rechtsextremismus wurden der Hotline von Verwandten, Sozialarbeitern, Lehrern und Freunden gemeldet.

Flüchtlinge nach Wien Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) wollte alle unbegleiteten Kinder aus Traiskirchen in betreuten Unterkünften und bei 150 Familien in Wien aufnehmen (siehe auch Standpunkt S. 6). Am Übersiedlungstag waren in Traiskirchen allerdings 14 der 37 Flüchtlingskinder verschwunden. Das Innenministerium sieht darin keine Verletzung der Aufsichtspflicht.

Verfahren gegen Graf eingestellt Die Staatsanwaltschaft Wien hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung gegen den ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf eingestellt. Graf hatte eine betagte Dame bei der Errichtung einer Stiftungskonstruktion beraten. Der Verdacht, bei der Stiftungsgründung sei eine Urkunde verfälscht worden, dürfte sich offenbar als falsch erwiesen haben.


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