Seinesgleichen geschieht Der Kommentar des Herausgebers

Wahlsonntag in Wien. Feiertag der Gefühle oder der Politik?

Falter & Meinung | VON ARMIN THURNHER | aus FALTER 41/15 vom 07.10.2015

In was für einer Stadt leben wir? Meiner bescheidenen Interpretation zufolge in einer moderat sozialistischen Insel in einer zusehends neoliberalisierten Welt. Der milde Sozialismus der regierenden SPÖ drückt sich darin aus, dass der Anteil öffentlichen Eigentums in Wien nach wie vor außerordentlich hoch ist. Dass öffentliche Einrichtungen wie Energieversorgung, Wasser, Verkehrsmittel und Wohnen zum Teil zwar aus der öffentlichen Verwaltung ausgelagert wurden, sich aber noch immer im öffentlichen Einflussbereich befinden.

Dies ermöglicht politisches Handeln in einem demokratischen, das heißt ausgleichenden Sinn: Die öffentliche Kontrolle dient ja nicht der Bereicherung einer herrschenden Klasse von Funktionären, sondern - ja, wozu dient sie denn? Dass wir uns alle wohlfühlen, dass die Stadt in internationalen Wohlfühlrankings einen Spitzenplatz belegt? Dass sich die Kriminalitätsrate niedrig anfühlt, dafür Rettung und Feuerwehr in wenigen Minuten am geforderten Einsatzort


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