Das Bundesbudget: Elfer verschossen

Finanzminister Hans Jörg Schelling erzählt in seinem Budget die Mär vom strukturellen Defizit

Falter & Meinung | Kommentar: Kurt Bayer | aus FALTER 43/15 vom 21.10.2015

Am 15. Oktober hat Finanzminister Hans Jörg Schelling im Parlament seine erste, von den Medien mit Spannung erwartete Budgetrede gehalten. Die Eckdaten sind seit der Veröffentlichung des mittelfristigen Finanzrahmens im Frühjahr weitgehend bekannt: 2016 sind Ausgaben von 77,0 Milliarden Euro geplant, denen Einnahmen von 71,9 Milliarden Euro gegenüberstehen. Da die Ausgabenobergrenzen durch den Finanzrahmen ohnehin rechtlich bindend sind, war hier mit keinen Überraschungen zu rechnen.

Hat der Finanzminister eine wirtschaftspolitische Ansage gemacht? Die Überschrift, mit der der Finanzminister seine Rede eröffnete, "Österreich wieder an die Spitze bringen", signalisiert Problembewusstsein, sein Ingeborg-Bachmann-Zitat, "Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar", deutet weniger auf Schellings Bekenntnis zur Kultur hin denn auf die Ungeduld des Ministers mit seinem Koalitionspartner.

Die unsäglichen Fußballvergleiche (Champions League, Regionalliga Ost) seien ihm verziehen, nicht jedoch


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