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Falter & Meinung | aus FALTER 43/15 vom 21.10.2015

Mediengericht gibt Falter recht Der Falter hat, vertreten durch seinen Anwalt Alfred Noll, erneut einen Medienrechtsprozess gewonnen. Zwei Polizisten, die verurteilt wurden, den Afrikaner Bakary J. gefoltert zu haben, verklagten den Falter, weil dieser ihnen unehrenhaftes Verhalten unterstellt und den Identitätsschutz verletzt haben soll. Der Falter kritisierte, dass die zwei wegen Folter verurteilten Polizisten intime Daten ihres Opfers veröffentlichten und einen Wiederaufnahmeantrag stellten, um das Verfahren neu aufzurollen. Die Beamten, die eine Pressekonferenz gegeben hatten, beschwerten sich nun darüber, dass sie namentlich genannt wurden. Sie wollten sich auch nicht mehr als Folterer bezeichnen lassen. Das Gericht wies die Klage ab. Die Bezeichnung "Folterer" sei kein exzessives Werturteil. Die Kritik an den Beamten sei nachvollziehbar, ein Identitätsschutz bestehe gegenüber jenen Personen, die sich in die öffentliche Arena stellen, nicht. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.


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