Nachgetragen Journal mehr oder weniger bedeutender urbaner Begebenheiten

In Fünfhaus wittert die Opposition ein kleines Rot-Blau

Politik | Nina Horaczek | aus FALTER 49/15 vom 02.12.2015

Die Optik war seltsam. In der ersten Sitzung der Bezirksvorstehung Rudolfsheim-Fünfhaus schafften SPÖ und FPÖ die "Kommission für Integration, Zusammenleben und Teilhabe" ab.

Gleichzeitig beschlossen Rot und Blau, dass in den Ausschüssen und Kommissionen zehn Vertreter sitzen, fünf von der SPÖ, drei von der FPÖ und zwei Grüne. So hat die Bezirks-SPÖ die Hälfte der Mandate. Wären, wie rechtlich ebenfalls möglich, 15 Mitglieder pro Kommission und Ausschuss beschlossen worden, hätte die SPÖ weniger als 50 Prozent.

Wird im rot-grünen Wien an einem kleinen rot-blauen Bündnis gebastelt, wie die Opposition vermutet? "Man hatte den Eindruck, das könne der Beginn einer intensiveren Zusammenarbeit von FPÖ und SPÖ sein", sagt Bezirksrat Didi Zach von der linken Gruppe Wien Andas, der mit Neos und Grüne für die Integrationskommission stimmte.

"Diese Kommission wurde abgeschafft, weil sie nichts weitergebracht hatte", sagt hingegen der FPÖ-Bezirksvertreter Karl Schwing. "Meine Partei hat gar nichts gegen Integration, aber so, wie dieser Ausschuss geführt wurde, war es eine reine Zeitvernichtung." Nun soll Integration im Sozialausschuss behandelt werden. Für zehn statt 15 Mitglieder in den Ausschüssen habe die FPÖ nicht gestimmt, um der SPÖ einen Gefallen zu tun. "Wir wollten immer die billigste Variante für die Steuerzahler, deshalb waren wir für eine Verkleinerung." Die Entscheidungen würden ohnehin im Bezirksparlament fallen, wo alle Fraktionen stimmberechtigt sind.

Auch der rote Bezirksvorsteher Gerhard Zatlokal will von Rot-Blau nichts wissen. Der Integrationsausschuss habe "das Trennende zwischen Migranten und Nichtmigranten im Bezirk hervorgehoben. Diese Trennung halte ich für falsch", sagt Zatlokal.

Absprachen mit der FPÖ gebe es keine, sagt der Bezirkschef, genauso wenig wie mit den Grünen: "Weil denen die Handschlagqualität fehlt."


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