Ins Mark Der Kommentar zur steirischen Woche

Alarmierende Lage in Leoben

Steiermark | aus FALTER 51/15 vom 16.12.2015

Mit Brettern, Steinen und Fäusten gingen Flüchtlinge, vor allem 16-und 17-jährige Afghanen unterschiedlicher Volksgruppen, kürzlich in der einstigen baumax-Halle in Leoben aufeinander los. Am Ende gab es drei Verletzte und 25 Festnahmen.

Überrascht hat das niemanden. 450 Menschen in einer Halle ohne Privatsphäre zusammenzusperren, darunter 300 unbegleitete Jugendliche und Familien mit Kleinkindern, viele mutmaßlich traumatisiert -das kann nicht lange gutgehen. Volksanwalt Günther Kräuter spricht nach dem Besuch einer Expertenkommission gar von "gravierenden Missständen". Die Jugendlichen seien sich selbst überlassen und unbeschäftigt und hätten Alkoholprobleme, das Personal habe die Lage wegen Unterbesetzung nicht im Griff, und die Polizei müsse ständig eingreifen.

Die Grünen fordern nun die Schließung der Halle. Doch das ist leichter gesagt als getan. Das Quartier hat der Bund per Durchgriffsrecht geschaffen. Das Innenministerium -das nun Familien mit Kindern aus der Halle umquartiert hat - sagt, man sei ja selber nicht glücklich mit solchen Massenunterkünften. Aber die Länder stellten nun einmal nicht genügend Plätze bereit. Auch die Steiermark käme ohne Bundesquartiere nicht auf ihre Quote.

Schon richtig, man kann die Zustände nicht der Innenministerin allein anlasten. Nur: Das ewige Bund-Länder-Geplänkel nützt nichts, am Ende zahlen alle drauf. Die Flüchtlinge sowieso, aber auch die Anwohner. Vor allem wird das künftige Zusammenleben erschwert, gälte es doch in den ersten Monaten die Basis zu schaffen. Und auch die Regierer von SPÖ und ÖVP haben nichts vom Wegducken: Die Lage in Leoben spielt nur den Rechten in die Hände.


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