Kommentar U-Ausschuss

Was wir über die Hypo wissen wollten, aber nie zu fragen gewagt haben

Falter & Meinung | JOSEF REDL | aus FALTER 52/15 vom 23.12.2015

Irmgard Griss hat einen guten Orientierungssinn. Gelegentlich schlägt die Kompassnadel von Griss aber unkontrolliert aus. Dann, wenn sie einem der aktuellen innenpolitischen Magnetfelder zu nahe kommt.

Zum Beispiel dem parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss. Der ist aus vielen Gründen eine mühsame Angelegenheit: Es ist der erste U-Ausschuss nach neuen Regeln, die zwischen Regierung und Opposition ausverhandelt wurden. Und deren Auslegung erst in der Praxis erstritten werden musste. Und das alles bei laufendem Betrieb, also auch unter zeitlichem Druck. Dann gibt es Gruppen, die politisch einiges zu verlieren haben, weil Mitglieder der eigenen Partei Entscheidungsträger beim Hypo-Debakel waren. Aber auch Parteien, die nichts zu verlieren haben, weil sie nie für etwas zuständig waren. Und es für einen Gewinn halten, den politischen Gegner öffentlichkeitswirksam zu prügeln.

Wer -auch nur gelegentlich - den Hypo-Ausschuss aus der Nähe verfolgt hat, kann ein wenig Bitterkeit verspüren.


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