Kommentar Korruption

Wo war die Leistung? Die Justiz fragt nun Walter Meischberger

Falter & Meinung | FLORIAN KLENK | aus FALTER 02/16 vom 13.01.2016

Manchmal werden Wunder wahr: Am 20. Jänner soll Walter Meischberger, der "Lobbyist" von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, wegen Untreue vor Gericht stehen. Es geht dabei nicht um die Zehnmillionenprovision, die der ehemalige FPÖ-Spitzenpolitiker mit den Grasser-Beratern Peter Hochegger und Ernst Karl Plech geteilt haben soll, und womöglich auch mit Grasser; sondern um ein vergleichsweise läppisches Honorar von 600.000 Euro, das Meischberger von einer Tochter der Baufirma Porr kassiert haben soll. Er selbst fragte sich: "Wo war mei Leistung?"

Der Prozess könnte auch die durch Rechtsmittel der Beschuldigten ins Stocken gebrachten Ermittlungen im Fall Buwog beschleunigen. Denn nicht nur Meischberger, sondern vor allem auch die Manager der Baufirma, die ihn bezahlten, werden erklären müssen, wieso sie die 600.000 Euro bezahlten. War's Schmiergeld? Wenn sie keine Erklärung haben, drohen - wie die jüngste Judikatur zeigt - langjährige Haftstrafen wegen Untreue.

Und hier kann es spannend werden. Die Staatsanwaltschaft hat Grasser im "Münchner"-Komplex nicht angeklagt, weil sie keine Beweise dafür finden konnte, dass die 600.000 Euro in Wahrheit nicht für ein Münchner Hotelprojekt, sondern als Kickback für einen Immobiliendeal mit der Finanz flossen, die ein Gebäude für Zollbeamte in der Brehmstraße bezog. Vage Hinweise darauf gab es, doch für eine Anklage reichten sie nicht. So unterhielten sich Meischberger und Grassers Immobilienberater Plech am Telefon bekanntlich: Meischberger: "Weißt du noch, was hinter der Münchner Geschichte war?" Plech: "Des von der Münchner Geschichte war der elfte Bezirk, die Aussiedlung von Teilen von der Finanz ( ) Brehmstraße."


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