Willkommen heißt willkommen, oder?

Auf dem Land marginalisiert, in der Flüchtlingsfrage gespalten. Die SPÖ unter Faymann ist mehr als reformbedürftig

Falter & Meinung | KOMMENTAR: BARBARA TÓTH | aus FALTER 03/16 vom 20.01.2016

Neue Ideen? Reformen? Neue Köpfe? Nicht doch, wer braucht denn so etwas? Rochaden bewegen die Republik! Aus Sozialminister Rudolf Hundstorfer wird Alois Stöger, vormals Infrastruktur-und Gesundheitsminister, Gerald Klug, vormals Verteidigungsminister, wird durch den burgenländischen Landespolizeikommandanten Hans Peter Doskozil ersetzt (siehe S. 14).

Das ist also die wegweisende Regierungsumbildung, mit der Kanzler Werner Faymann die SPÖ die nächsten zwei Jahre bis zu den Nationalratswahlen positionieren will. Es ist eine dieser für ihn typischen Minimalkonsens-Entscheidungen. Sie befriedigt die Egoismen der Parteistrukturen, sie gefällt dem Boulevard, aber vor allem sichert sie Faymanns eigenes Überleben. Eines aber ist sie nicht: weitsichtig und mutig.

Hätte Faymann mit Blick auf die ihm noch verbleibenden zweieinhalb Jahre als Kanzler seine Mannschaft neu aufgestellt, hätte er die Köpfe mit den schlausten Antworten auf die zentralen Fragen der nahen Zukunft ansetzen müssen.


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