Kolumne Außenpolitik

Polen und Ungarn stellen das Fundament der EU infrage

FRANZ KÖSSLER | Falter & Meinung | aus FALTER 03/16 vom 20.01.2016

In der EU gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber, was das Fundament der Gemeinschaft ausmacht. Die Kluft zwischen Ost und West kommt wieder zum Vorschein. Polen galt als Erfolgsmodell für den gelungenen Übergang eines postkommunistischen Landes zur liberalen Demokratie. Viktor Orbáns nationalkonservatives Ungarn galt als kleine, isolierte Ausnahme. Diese Gewichtung wird durch die jüngste Entwicklung in Polen verschoben.

Zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán, der Ungarns "illiberale Demokratie" propagiert, und Jarosław Kaczyński, dem Strippenzieher der polnischen Gegenreformation, besteht eine Achse, die über kurzfristige Übereinstimmungen hinausgeht. Sie vertreten ein nationalkonservatives Modell, eine Alternative zur liberalen Demokratie, die sie als dekadent und bedrohlich bekämpfen: "Wir sind das wahre Europa."

Zu Recht hat die EU-Kommission jetzt den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus aktiviert, der die polnische Regierung zwingt, ihr Verhältnis

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