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Kurz und klein

Politik | aus FALTER 04/16 vom 27.01.2016

Verteuert Das Krankenhaus Nord wird statt 2016 erst Ende 2017 fertig und statt 945 Millionen eine Milliarde kosten. Die Wiener FPÖ brachte nun ein Ansuchen auf Prüfung an den Rechnungshof ein. Die Freiheitlichen warnen, beim Krankenhaus Nord werde es zu einem ähnlichen Desaster kommen wie beim Flughafenterminal "Skylink", der die Steuerzahler doppelt so viel kostete als prognostiziert. Das Krankenhaus Nord wurde bereits vom Stadtrechnungshof geprüft, der zum Ergebnis kam, dass die interne und externe Kontrolle ausreichend sei.

800.000 Euro kosten abtrünnige Mandatare das Team Stronach. Weil fünf von elf Stronach-Abgeordneten den Klub wechselten, wird die Klubförderung um diesen Betrag gekürzt.

Verärgert Unis in ganz Österreich planen 50 Euro Gebühr für die Zugangstests. Die Uni Innsbruck und die Medizinfakultät in Linz verlangen bereits 110 Euro Testgebühr. Protest regt sich nicht nur bei der Hochschülerschaft. Auch die SPÖ ist dagegen. Diese Gebühr würde vor allem finanziell schlechtergestellte Studierende treffen, lautet die Begründung.

Verändert Eine kleine Rochade gibt es im grünen Parlamentsklub. Die Abgeordnete Daniela Musiol verlässt nach acht Jahren das Parlament, statt ihr kehrt Karl Öllinger ins Hohe Haus zurück. Der langjährige grüne Sozialsprecher und Rechtsextremismus-Experte saß schon von 1994 bis 2013 im Parlament.


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