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Türkischen Journalisten droht lebenslänglich

Medien | Benedikt Narodoslawsky | aus FALTER 05/16 vom 03.02.2016

Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen hat eine Weltkarte erstellt, in der sie mit Farben die Pressefreiheit der Länder verortet. Österreich ist weiß eingezeichnet (gute Situation), die Türkei rot (schwierige Situation). Die Regierung unter dem Staatspräsidenten Erdoğan arbeitet gerade daran, dass ihr Land die schlechteste Stufe erreicht: Schwarz, sehr gefährliche Situation.

Die türkischen Machthaber setzen regierungskritischen Medien immer stärker zu. Jüngstes Beispiel: Can Dündar, der Chefredakteur der Zeitung Cumhuriyet, und dessen Büroleiter in Ankara, Erdem Gül, sitzen seit Ende November in Haft. Ihre Zeitung hatte davor Indizien veröffentlicht, die eine Zusammenarbeit zwischen dem türkischen Geheimdienst und Dschihadisten in Syrien nahelegen. Die Justiz wirft den beiden Journalisten Spionage, Verbreitung von Staatsgeheimnissen und Unterstützung einer terroristischen Organisation vor.

Die Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haftstrafen. Laut Reporter ohne Grenzen fehlen bis heute Belege für die Anschuldigungen. Die EU zeigte sich nun in einer öffentlichen Stellungnahme "zutiefst besorgt" und nahm Gespräche mit den türkischen Behörden auf.


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