Kommt jetzt die große Pensionsreform, meine Herren?

ÖVP und SPÖ zanken sich über eine mögliche Pensionsreform. Der Falter hat auch ein bisschen mitgestritten

Streitgespräch: Josef Redl | Politik | aus FALTER 07/16 vom 17.02.2016


Foto: Heribert Corn

Foto: Heribert Corn

Am Termin wäre eigentlich nichts Besonderes gewesen – abgesehen vom Datum. Ein 29. Februar kommt schließlich nur alle vier Jahre zustande. Ansonsten? Vor rund einem Jahr hat sich die Regierung bei ihrer Klausur in Krems darauf verständigt zu evaluieren, wie weit das Regierungsprogramm in Sachen Pensionen abgearbeitet ist. Keine große Sache. Das wichtigste Ziel, das faktische Pensionsantrittsalter auf 60,1 Jahre zu heben, ist bereits 2015 erreicht worden. Drei Jahre früher als geplant.

In einer normalen Arbeitsbeziehung hätte der 29. Februar also ein normaler Termin sein können. Nicht so in der großen Koalition. Aus der „Evaluierung“ wurde – befeuert vom öffentlichen Gezündel des ÖVP-Klubobmanns Reinhold Lopatka – ein „Pensionsgipfel“, und schließlich eine „Pensionsreform“. Wie diese genau aussehen soll, wurde nicht verraten.

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