Kommentar Mindestsicherung

579 Arme und der große Flüchtlings-Showeffekt in Niederösterreich

Falter & Meinung | Nina Horaczek | aus FALTER 11/16 vom 16.03.2016

Wochenlang diskutierte die Politik in Niederösterreich, dass man sich diese vielen Flüchtlinge nicht leisten kann. Dann beschlossen ÖVP und Team Stronach im Landtag die Streichung der Mindestsicherung für "subsidiär Schutzbedürftige".

Hinter dieser sperrigen Bezeichnung stecken Menschen, die nicht persönlich verfolgt sind, aber auch nicht abgeschoben werden können, weil in ihrem Heimatland Krieg herrscht. Das betrifft vor allem Menschen aus dem Irak oder aus Afghanistan. Sie dürfen hier bleiben, bis eine Abschiebung nicht mehr lebensgefährlich ist. Nur eine Mindestsicherung, die kriegen diese Menschen in Niederösterreich nicht mehr. Wir können uns ja nicht alles leisten!, heißt es aus St. Pölten.

Die Zahlen, die dem Falter vorliegen, zeigen klar, dass es bei der Kürzung der Mindestsicherung sicherlich nicht um die Rettung des Landesbudgets geht. Von den derzeit genau 579 subsidiär Schutzbedürftigen in Niederösterreich, genau 0,35 Promille der Gesamtbewohnerzahl, die mit


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