EU - Türkei: Neue Achse für Europa

Die Europäische Union muss über die Präsidentschaft von Recep Tayyip Erdoğan hinaus denken und handeln

Kommentar: Hannes Swoboda | Falter & Meinung | aus FALTER 12/16 vom 23.03.2016

Europa ist seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie vor einem vergleichbaren quantitativen und qualitativen Flüchtlingsproblem gestanden wie derzeit. Das betrifft nicht nur die Anzahl der Flüchtlinge, sondern auch deren Herkunft aus der muslimischen Nachbarschaft. Hinzu kommt die derzeit unbewältigte Wirtschaftskrise mit einer extrem hohen Arbeitslosigkeit und einer starken Verunsicherung besonders der Mittelschichten und einer entsprechenden Furcht vor Konkurrenz durch Flüchtlinge.

Ähnlich wie bei früheren Flüchtlingsbewegungen - etwa vom Balkan -sind vor allem drei Länder herausgefordert: Deutschland, Schweden und Österreich. Zu Beginn haben sie diese Herausforderung auch gemeinsam und im Gleichklang angenommen. Aber schon bald begannen die Absetzbewegungen seitens Schwedens und noch stärker seitens Österreichs. Die Kehrtwendung in Österreich war vor allem innenpolitisch motiviert und dementsprechend von einer bisher nur von der FPÖ bekannten antieuropäischen Rhetorik mancher

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