Wird es vorzeitige Neuwahlen geben?

Politik | aus FALTER 17/16 vom 27.04.2016

Historisch gesehen sind Neuwahlen in Österreich selten. 1971 erreichte Bruno Kreiskys SPÖ mit Neuwahlen die Absolute. Erst 1986 wurde wieder vorzeitig gewählt. Damals löste Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) die rot-blaue Regierung auf, weil Jörg Haider mit Unterstützung der Deutschnationalen in der FPÖ zum Parteichef gewählt worden war. Von den Wählern erhielt Vranitzky als Dank einen leichten Stimmenzuwachs.

Seitdem wurde aber vom Wähler bestraft, wer Neuwahlen anzettelte. 1995 traf das die ÖVP, die hoffte, mittels Neuwahlen die SPÖ überholen zu können. Die ÖVP verlor, die SPÖ gewann dazu. 2002, nach nur zwei Jahren Schwarz-Blau, trat die halbe FPÖ-Mannschaft zurück, Schüssel rief Neuwahlen aus, die FPÖ verlor fast 17 Prozentpunkte und landete bei zehn Prozent. Die ÖVP gewann 15,4 Prozentpunkte dazu und landete zum ersten Mal seit 1966 auf Platz eins.

2008 rief die ÖVP wegen Dauerstreits in der großen Koalition Neuwahlen aus. Beide Regierungsparteien landeten unter der 30-Prozent-Marke, die FPÖ stabilisierte sich bei 17,5 Prozent. Auch heute würden Neuwahlen vor allem der FPÖ nützen. So gesehen werden sich SPÖ und ÖVP bis zum regulären Wahltermin 2018 weiterkrampfen müssen.

Sollte es doch Neuwahlen geben, dann wäre das ein Ausdruck von Panik, nach dem Motto: Bevor wir kampflos untergehen, spielen wir lieber ein letztes Mal "Alles oder nichts"


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