Wir werden uns noch wundern

Norbert Hofer geht mit einem massiven Vorsprung in die Stichwahl. Alexander Van der Bellens größtes Problem ist aber nicht die FPÖ. Es sind seine Freunde

ANALYSE: NINA HORACZECK UND BARBARA TÓTH | Politik | aus FALTER 17/16 vom 27.04.2016


Foto: Heribert Corn

Foto: Heribert Corn

Michael Ikrath war der erste. Viele weitere werden ihm folgen. Sonntag, Palais Schönburg in Wien-Wieden, kurz nach 21 Uhr. Die grüne Wahlkampfregie spielt „Tage wie diese“ von den Toten Hosen, die Menge beginnt zu hüpfen. Das Sternparkett bebt. Mittendrin der bürgerliche Sparkassenverband-Generalsekretär Ikrath mit glühenden Wangen. „Seit Wahlschluss um 17 Uhr bin ich offiziell sein Unterstützer“, ruft er. Auf seinem Tweedsakko blitzt eine Van-der-Bellen-Anstecknadel.

Im Foyer, am Fuß der geschwungenen Prunktreppe, steht unterdessen David Ellensohn, Klubobmann der Grünen in Wien, und erzählt begeistert von roten Bezirksräten, die ihn eben angerufen haben, um zu fragen, wie sie helfen können. Zettel verteilen, Stände betreuen – ein Teil der Van-der-Bellen-Wahlbewegung sein. „Die Industriellenvereinigung, der Wirtschaftsbund, die Junge ÖVP – überall wird es Stimmen für Van der Bellen geben, da bin ich mir sicher“, jubelt Ikrath.

Der Wahlabend war noch trocken und jung, die Stimmen noch nicht fertig ausgezählt, da begann sich die Anti-Norbert-Hofer-Fraktion schon zu formieren. Im Kleinen wie im Großen. Im Netz und auf der Straße.
21,3 Prozent für den grünen Professor, aber 35,1 Prozent für Heinz-Christian Straches Chefideologen mit der sanften Stimme und den rabiaten Ansichten im ersten Wahlgang, das hat das Land aufgeschreckt.

„Jetzt geht es um Wut gegen Mut“, formulierte Neos-Chef Matthias Strolz das inoffizielle Motto der nächsten vier Wochen bis zur Stichwahl am 22. Mai. Hofer stünde für Wut, Van der Bellen für Mut. Die Neos hatten zuvor Irmgard Griss unterstützt. Die kritische rote „Initiative Kompass“ appellierte sofort via Facebook: „Am 22. Mai Van der Bellen wählen“. Hochrangige Rote outen sich nun quasi täglich als Van-der-Bellisten, der gescheiterte SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer, Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Klubobmann Andreas Schieder und Kanzler Werner Faymann machten am Wahlabend den Anfang.

Gut möglich, dass Van der Bellens Wahlkomitee zu einer breiten Bewegung anschwellen wird, die nahezu alle vereint – außer der FPÖ und ihrer rechtsnationalen Gesinnungsfreunde. Ob sie Hofer aufhalten kann, ist trotzdem völlig offen. Es mag paradox klingen. Aber je stärker Hofer im Eck steht, desto größer sind seine Chancen. „Bitte alles, nur keinen Lagerwahlkampf“, stöhnt der grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner noch am Wahlabend. Die FPÖ hatte den Präsidentschaftswahlkampf eher als unvermeidbares Übel gesehen. „Ohne eigenen Kandidaten anzutreten geht nicht, gewinnen ist unwahrscheinlich, also nutzen wir die Kampagne und das viele Geld, die sie kosten wird, um eines unserer unbekannteren Talente imagemäßig aufzubauen“, erklärte ein blauer Spitzenpolitiker vor einem Jahr in kleiner Runde den Strache’schen Hofburg-Pragmatismus.

Es kam überraschend anders. Hofers deutlicher Sieg im ersten Wahlgang sei ein „Triumph für all jene, die selbst die rigide Asyl- und Flüchtlingspolitik der rot-schwarzen Regierung noch zu freundlich finden“, kommentierte die Süddeutsche Zeitung konsterniert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zog gleich einmal den Vergleich zum Front National Marine Le Pens. Wie das französische Vorbild habe sich Hofer als umgänglicher, aber in Migrationsfragen unerbittlicher Kumpel von nebenan präsentiert. Wie Le Pen machte er die Präsidentenwahl zu einem Stimmungstest in Sachen Flüchtlingspolitik. Der britische Guardian, die BBC, die französische Libération – sie alle hoben Hofers Sieg auf die Titelseiten. Österreich machte wieder einmal als kleines Land mit brauner DNA Schlagzeilen.

„Heute Abend hatten wir ein Rendezvouz mit der Geschichte“, schwärmte Hofer auf der FPÖ-Party. Auch dort sangen die Toten Hosen „Tagen wie diese“, die rot-weiß-rot Fähnchen bebten, die blaue Funktionärselite jubelte. Ausnahmsweise mussten Politologen und Experten Hofer recht geben. Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik wird ein Bundespräsident weder von der SPÖ noch von der ÖVP kommen, jenen Parteien, die sich als Gründer des Staates und als „Volksparteien“ verstehen. Rote und schwarze Hochburgen wie Wien oder Niederösterreich sind perdu, stattdessen zeigen die Sprengelergebnisse sehr viel Blau – mit grünen Flecken und minimalen roten und schwarzen Pünktchen (siehe Grafik Seite 12).

Die Risse reichen noch tiefer. Eine ganze Generation an Erst- und Jungwählern wird nach diesen Präsidentenwahlen gelernt haben, dass es fast schon abseitig wäre, SPÖ oder ÖVP zu wählen. Einst rote und schwarze Stammwähler werden in der Stichwahl dem blauen oder grünen Kandidaten ihre Stimme geben – und damit vielleicht endgültig Geschmack am Wechselwählen gefunden haben.

So stark wie jetzt mit dem bis vor kurzem der breiten Masse kaum bekannten Hofer war die FPÖ überhaupt noch nie. Das beste bundesweite Ergebnis hatte Jörg Haider vor 13 Jahren, 1999, bei den Nationalratswahlen mit 26,91 Prozent geholt. Was sich damals schon abzeichnete, ist inzwischen manifest. Die FPÖ ist längst die eigentliche Arbeiterpartei, zudem die Partei der Männer, vor allem jener mit Pflichtschulabschluss. Hinter Hofer versammelten sich diesmal aber auch all jene, die mit der Regierungsarbeit unzufrieden sind oder die einfach Angst vor der Zukunft haben.

Bis zur Stichwahl werden sich also nicht bloß Rechte und Linke, hysterische Xenophobe und bedingungslose Refugees-Welcome-Anhänger, Blaue und Nicht-Blaue gegenüberstehen. Die Gemengelage ist viel komplexer. Auch das jetzt überaus strapazierte Bild vom polarisierten, gespaltenen, in zwei Lager gefangenen Land greift zu kurz. Es geht viel mehr um die Mittelschicht, die immer stärker unter Druck gerät. Steigende Immobilienpreise, Personalabbau in klassischen Mittelstandssektoren wie dem Bankwesen oder Prekarisierung im Universitätsbereich, hohe Jugendarbeitslosigkeit, schlechterer Arbeitsklimaindex, reale Lohnverluste – die Liste an Indikatoren, an denen sich die Abstiegsängste festmachen lassen, ist lang.

An keinem Thema entzündet sich dieser diffuse Zukunftspessimismus mehr als am Flüchtlingsthema. „Befragte, die denken, dass ihre Kinder einmal kein ausreichendes Einkommen haben werden, meinten im Jänner zu 57 Prozent, dass man die Grenzen dichtmachen soll. Jene, die an die Zukunft ihrer Kinder glauben, sind nur zu 28 Prozent für das Schließen der Grenzen“, schildert Günther Ogris vom Sozialforschungsinstitut SORA die Ergebnisse einer Umfrage vom Jänner 2016.

Die Regierungsparteien haben auf diese Orientierungslosigkeit und Verunsicherung nicht nur keine Antwort, sie bieten nicht einmal ein „Zukunftsnarrativ“, wie es Soziologen nennen, also eine Erzählung davon, wie es für die nächste Generation zumindest nicht schlechter werden könnte. In der Stichwahl wird sich diese Frage erneut zuspitzen. „Bleibt die Debatte dabei auf dem ‚Das Boot ist voll‘- versus ‚Das Boot ist nicht voll‘-Niveau, gewinnt Hofer“, meint SORA-Forscher Christoph Hofinger. „Wird differenzierter argumentiert, hat der Kandidat, der beide Perspektiven vereint oder sogar versöhnen kann, im Endeffekt Vorteile.“ Als Vorbild könnten sich die beiden schon mal Barack Obamas Rede „A More Perfect Union“ aus dem Jahr 2008 anhören, in der er das Bild einer stärkeren Nation jenseits der Rassenfrage entwarf.

Schon am Wahlabend geisterte die Angst vor einem blauen „Jetzt erst recht!“-Wahlbewegung durch die verrauchten Salons des barocken Palais Schönburg, in dem die Grünen den Wahlabend feierten. Keinesfalls dürfte die anstehende Stichwahl zu einer Antifaschismus-Abstimmung wie in Frankreich bei der Kandidatur Le Pens ausarten. Denn dann wäre es für die FPÖ ein Leichtes, Hofer als Opfer der „linken Jagdgesellschaft“ zu stilisieren. Zu spät. Die „Offensive gegen rechts“ hat bereits für den
19. Mai zur Wiederbelebung der „Donnerstagsdemo“ gegen Straches Handlanger in der Hofburg aufgerufen.

Am vierten Wochentag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen gehörte im Wendejahr 2000 für Antifaschisten zur zivilgesellschaftlichen Pflicht. Hier trafen sich junge Studenten mit angejahrten Aktivisten, die sieben Jahre zuvor schon beim „Lichtermeer“, der größten Anti-FPÖ-Demonstration der Zweiten Republik, mitmarschiert waren und vielleicht sogar in den legendären Zeiten der Anti-Waldheim-Bewegung sozialisiert wurden (siehe Marginalie auf Seite 14). In den vergangenen Jahren waren die Demonstrationen gegen den Burschenschafterball in der Hofburg eine Art inoffizielles Antifa-Klassentreffen.

Was von der roten und grünen Parteijugend, Junggewerkschaftern und diversen linken Gruppen gutgemeint ist, könnte Van der Bellen zum Verhängnis werden. Schon im März ließ Griss-Wahlkampfleiter Milo Tesselaar vom Meinungsforschungsinstitut OGM abtesten, ob Van der Bellen oder Griss gegen Hofer in der Stichwahl bessere Chancen hätten. Von den 1019 Befragten hätten sich damals 52 Prozent für Griss und nur 26 Prozent für Hofer entschieden. Das Match Van der Bellen gegen Hofer wäre weniger deutlich mit 45 zu 33 Prozent ausgegangen. Van der Bellen polarisiert einfach mehr als Griss.

Nicht ohne Grund macht FP-Wahlkampfstratege Herbert Kickl keinen Hehl daraus, dass ihm Van der Bellen als Gegner viel lieber ist. Gegen ihn lässt sich auch viel leichter eine „Wir gegen den Rest des Landes“-Kampagne lancieren.

Vor genau 30 Jahren hatte sich dieses „Schulterschluss“-Motiv schon einmal in einem Bundespräsidentenwahlkampf bewährt. Mit dem Slogan „Wir Österreicher wählen, wen wir wollen“ und „Jetzt erst recht“ gewann der damalige ÖVP-Kandidat Kurt Waldheim 1986 mit einem latent antisemitischen Wahlkampf das Rennen um die Hofburg. Die SPÖ, kritische Intellektuelle und internationale Medien, allen voran Profil und New York Times, hatten zuvor Waldheims Kriegsvergangenheit als Wehrmachtssoldat am Balkan aufgedeckt. Sein blitzsauberes Diplomatenimage war angepatzt, doch die Österreicher wollten ihn sich nicht schlechtmachen lassen – schon gar nicht von der „Ostküste“. Im Jahr 2000 setzte auch ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel auf den „nationalen Schulterschluss“. Damals empörte sich Europa darüber, dass Schüssel die FPÖ in die Regierung geholt hatte. Der Druck von außen stärkte am Ende die ungeliebten schwarz-blauen Koalitionäre sogar noch.

„Wenn Werner Faymann möchte, dass Van der Bellen Erster wird, hätte er noch am Sonntag alle seine Parteifreunde in Europa durchtelefonieren und ihnen raten müssen: Sagt besser nichts“, meint Hofinger. Aber Deutschlands sozialdemokratischer Vizekanzler Sigmar Gabriel richtete schon am Montag Österreich in der Bild-Zeitung aus, dass sich „jetzt alle demokratischen Kräfte hinter den demokratischen Kandidaten Van der Bellen stellen“ müssten. Es brauche einen Schulterschluss gegen Hofer. Gregor Gysi von der deutschen Linken legt nach (siehe Seite 18). Der Lagerwahlkampf, den Van der Bellen nicht wollen kann, er hat längst begonnen. F


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