Transparenz für jedermann

Was bisher nur EU-Abgeordnete im Geheimen einsehen konnten, kann seit Beginn der Woche jeder online abrufen: Dokumente aus den geheimen Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP


BERICHT: NINA BRNADA
Politik | aus FALTER 18/16 vom 04.05.2016

Die Enthüllung der TTIP-Dokumente wirft Schlaglichter auf eine Sphäre, die der Allgemeinheit verborgen bleibt, während das, was dort beschlossen wird, diese unmittelbar betrifft. Mit TTIP nämlich, also dem Abkommen zur "Transatlantischen Partnerschaft für Handel und Investitionen" zwischen den USA und der EU, soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. TTIP, sofern es zustande kommt, wird Folgen für 800 Millionen Menschen haben.

Seit dem Jahr 2013 verhandeln EU und USA über diesen Pakt, und seither ist er in Europa ein Reizthema. Allein in Deutschland etwa gingen im Vorjahr bis zu 250.000 Gegner auf die Straßen Berlins, um dagegen zu protestieren - so viele wie seit dem Jahr 2003 und den Demonstrationen gegen den Irakkrieg nicht mehr.

Einer der Gründe für die Brisanz der Greenpeace-Enthüllung ist zugleich Erklärung für den Unmut über das Abkommen: die von vielen Seiten kritisierte Intransparenz der Verhandlungen. Die Öffentlichkeit war bisher quasi ausgeschlossen,

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