Vor 20 Jahren im Falter Wie wir wurden, was wir waren

Einer, der blieb

Falter & Meinung | aus FALTER 19/16 vom 11.05.2016

Die SPÖ. Gehen oder Bleiben, das spielte es auch vor 20 Jahren. Allerdings unter ganz anderen Vorzeichen. Kanzler Franz Vranitzky hatte es gewagt, den liberalen Caspar Einem zum Innenminister zu machen, einen klugen, besonnenen Mann der Parteilinken mit nicht zu unterschätzendem Charisma; Kanzlermaterial, sagten manche. Er ersetzte Franz Löschnak, heute noch ab und zu im TV zu besichtigen, damals als "Haiders bester Mann in der Regierung" notorisch. Es ging, natürlich, um Ausländer, Flüchtlinge, Integration und Asyl. Haider hatte ausgegraben, dass Einem einst dem linksanarchistischen Tatblatt eine Spende gegeben hatte, damit das Blatt durch einen Prozess nicht in seiner Existenz bedroht würde. Eine routinemäßige Spende, die dem frisch gebackenen Innenminister von rechts nun als Unterstützung des Terrorismus ausgelegt und zur Rücktrittsaufforderung umgemünzt wurde. In direkten Duellen saßen einander Einem und Haider im TV gegenüber, Peter Pilz sprang dem Innenminister bei.

Im Falter stellte sich Einem den Ablöseforderungen entgegen. Ich bleibe, erklärte er Bernhard Odehnal und Martin Staudinger. Und er erklärte auch, warum: "Für die Sicherheit des Bürgers ist es nicht entscheidend, dass ein Krokodil an der Spitze des Ressorts steht, sondern dass die Beamten, die konkret Sicherheit herstellen müssen, wissen, worauf es dabei im Ernstfall ankommt. Sie müssen dort, wo es ausnahmsweise Härte braucht, auch Härte haben. In der Masse der Fälle müssen sie aber ruhig sein, kommunikativ genug einzuschreiten, um Frieden in dieser Gesellschaft zu stiften. Ob man das durch Ausnutzen einer bestehenden hierarchischen Struktur erreicht oder ob man versucht, mehr dezentrale Verantwortung für die Aufgabe zu erzeugen, ist eine Frage der Methode. Und da bin ich dafür, dass wir in der heutigen Zeit die bürgerlich-aufgeklärte Gesellschaft in die Reihen der Polizei hineintragen können." Goldene Worte eines Innenministers, der Einem leider nur bis 1997 blieb; danach wurde er Infrastrukturminister; ab 2000 war er einfacher Abgeordneter. AT


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