Kolumne Außenpolitik

Es kann nur einen Vertreter Österreichs in Brüssel geben


RAIMUND LÖW
Falter & Meinung | aus FALTER 19/16 vom 11.05.2016

Wenn Merkel und Hollande, Cameron und Renzi bei EU-Gipfeln zusammenkommen, gilt ein Prinzip: Ein Mitgliedsland kann nur durch eine einzige Person vertreten sein. Keiner der 28 Staats- und Regierungschefs nimmt seinen Vize mit. Sogar die Sitzordnung ist fix am runden Tisch im EU-Ratsgebäude in Brüssel. Österreich sitzt zwischen Bulgarien und Rumänien. Die Nachbarschaft ist weder geografisch noch politisch gemeint. Sie ergibt sich aus der Reihenfolge der halbjährlichen Präsidentschaften, die ihrerseits vor Jahren beschlossen wurde. Präsident und Bundeskanzler werden sich den Platz am EU-Gipfel schwerlich teilen können, wie sich das FPÖ-Kandidat Norbert Hofer für den Fall seines Sieges wünscht.

Sollte die österreichische Staatsspitze in der Europapolitik tatsächlich im Clinch liegen, müssten andere Signale gewählt werden. Vor jedem Gipfel treffen sich die Parteienfamilien. Als in Frankreich der Konservative Jacques Chirac Präsident war, tröstete sich der sozialistische Premierminister

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