Endlich Präsident

Alexander Van der Bellen ist neuer Bundespräsident. Plötzlich scheint vieles in Österreich denkbar. Kommt jetzt eine andere, bessere "Dritte Republik"?

ANALYSE: NINA HORACZEK UND BARBARA TÓTH | Politik | aus FALTER 21/16 vom 25.05.2016


Foto: Heribert Corn

Foto: Heribert Corn

Es war das Weiße Haus im Minimundusformat. Ein schwarzes Pult mitten im Rasen vor dem Barockpalais Schönburg, ein rot-weiß-rotes Banner auf dem Rednerpult und hinten die Fahnen Österreichs und der Europäischen Union. Die Botschaft an diesem Montag Abend, kurz nach der Verlautbarung des Bundespräsidentschaftswahl-Endergebnisses, war klar: Hier steht kein Grüner, hier steht ein Staatsmann. Wenn auch einer, der manchmal „arschknapp“ sagt. Und das war es auch.

Österreich als Vexierbild. Am Wahlabend befand sich das Land noch auf dem Weg in eine autoritäre Republik in Gesellschaft Polens und Ungarns mit einem deutschnationalen Rechtspopulisten an der Spitze des Staates. Nur einmal schlafen und schon ist alles anders. Statt eines Freiheitlichen mit ebenso sanfter Stimme wie extrem rechten Tendenzen zieht ein nachdenklicher Professor mit grüner Vergangenheit als „Öbama“ in die Hofburg ein. Zudem ein Flüchtlingskind, mit einem nicht gerade klassisch-österreichischen Nachnamen.

Gemeinsam mit dem neuen Bundeskanzler Christian Kern sieht Österreichs Staatsspitze plötzlich so aus, als hätte man sie aus einem europäischen Musterknabenkatalog bestellt. Kern und Van der Bellen, das steht für weltoffen und proeuropäisch, für ein Selbstverständnis jenseits altmodischen Österreichertums, für ökosoziale Marktwirtschaft und Start-up-Mentalität, am Ende vielleicht auch für eine bessere Dritte Republik jenseits der Blockade innerhalb der Großen Koalition. Vieles scheint über Nacht möglich geworden in Österreich.

Obacht, immerhin haben satte 49,7 Prozent vergangenen Sonntag doch für einen Rechtspopulisten gestimmt, das sei nicht wegzudiskutieren. Das Land sei unüberbrückbar zerrissen und gespalten, warnen Skeptiker. Nicht wahr, behaupten Sozialforscher wie Christoph Hofinger (siehe dazu seinen Essay auf Seite 16). Nicht das Land ist gespalten, was fehlt, sind klassische Zentrumspolitiker. Solche, die die blauen Hetzparolen nicht in leicht entschärfter Version nachplappern, sondern den Verunsicherten ihre eigene Vision anbieten. Vom sozialen Aufstieg etwa. Oder von der Kraft der Menschlichkeit und der Integration. Die Mut machen, statt Wut zu entzünden. Kern und Van der Bellen, das neue Tandem am Ballhausplatz, könnten das.

Für die Grünen ist Van der Bellens Triumph ein Meilenstein auf dem Weg zur grünen Volkspartei. Dass dieser ausgerechnet über das Präsidentenamt führen würde, stand nicht im Fahrplan.

1986 zog eine mühsam zusammengewürfelte Formation namens „Grüne Alternative – Liste Freda-Meissner-Blau“ mit 4,82 Prozent in den Nationalrat ein. Der neue österreichische Bundespräsident war damals noch SPÖ-Mitglied. Lange Zeit sah es so aus, als bekämen die österreichischen Grünen keinen Fuß auf den Boden. Während ihre deutschen Kollegen ab 1998 als Juniorpartner in der Regierung des Sozialdemokraten Gerhard Schröder saßen, scheiterten die Ösi-Ökos bei ihren einzigen ernsthaften Regierungsverhandlungen mit der ÖVP im Jahr 2002 knapp und blieben seitdem auf der Oppositionsbank.

Genau dreißig Jahre später regieren die Grünen in fünf Landesregierungen mit, fühlen sich im rot-grünen Wien schon fast als Altpartei, sitzen im ORF-Stiftungsrat, stellen mit der grünen EU-Abgeordneten Ulrike Lunacek eine allseits respektierte Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Und jetzt versammelten sie mit einer heimeligen, nur vordergründig unpolitischen „Heimat-“Kampagne 50,3 Prozent der Österreicher hinter sich und hievten ihren einstigen Lieblingsparteivorsitzenden „Sascha“ in die Hofburg. Fehlt also nur noch die lang ersehnte Regierungsbeteiligung. Oder vielleicht die Duldung einer Minderheitsregierung?

Mit Van der Bellen in der Hofburg ist beides denkbar. Zumindest denkbarer, als es unter seinem Konkurrenten Norbert Hofer gewesen wäre. Dessen Auftrag war klar: seinem Parteichef Heinz-Christian Strache möglichst rasch ins Kanzleramt zu helfen (siehe Seite 14).

Der neue Präsident musste als Parteichef der Grünen mehr als einmal miterleben, wie eine rote Minderheitsregierung mit grüner Unterstützung nicht zustande kam. 1999 stand sie – damals noch mit SPÖ-Chef Viktor Klima als Kanzler – erstmals im Raum, 2006 – unter SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer – erneut. Dass er für solche skandinavisch inspirierten Modelle offen ist, hat Van der Bellen bereits deponiert. „Normalerweise halten die dann nicht eine ganze Legislaturperiode. Aber das ist kein schlagendes Argument, das tun Große Koalitionen häufig auch nicht“, sagte er dem Standard.

Kanzler Kern ist wiederum ein erklärter Fan des italienischen Reformpremiers Matteo Renzi. Wie in Österreich gilt es auch in Italien, ein in die Jahre gekommenes System zu „verschrotten“, wie Renzi es drastisch nennt, und von Grund auf zu reformieren. Auch Italien schultert einen Großteil der Flüchtlingskrise. Aber anders als in Österreich beflügelt das nicht ausschließlich die Rechtpopulisten in der Opposition.

Will sich Kern tatsächlich an Renzi orientieren und beispielsweise Österreichs Schul- und Steuersystem von Grund auf reformieren, bräuchte er derzeit dazu noch die in beiden Fragen unbewegliche ÖVP. Oder auch nicht. Kern gilt nicht als Großkoalitionär ohne Wenn und Aber.

Das stilprägende Heimat-Wahlkampfmotiv in Van der Bellens Wahlkampf war aber kein italienischer, sondern ein deutscher Import. Der grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag von Schleswig-Holstein, Robert Habeck, dachte schon vor sechs Jahren in seinem Buch „Patriotismus: ein linkes Plädoyer“ über einen Heimatbegriff jenseits von Muttersprache und Vaterland nach. Van der Bellens Wahlkampfleiter Lothar Lockl setzte das Thema in kerniger Instagram-Ästhetik um. Nicht zufällig erinnerten die Plakate an die „Ja natürlich!“-Optik der Biolebensmittelmarke des Rewe-Konzerns, nur ohne rosa Schweinchen. Mit Natur, Nachhaltigkeit und Slow Food können sich eben auch jene identifizieren, die die Grünen einmal für genussfeindliche Birkenstock-Schlapfer gehalten haben.

Historisch anspielungsreich und wohl nur für ältere Jahrgänge dechiffrierbar war Van der Bellens finale Plakatwelle. Frei nach dem roten „Sonnenkönig“ Bruno Kreisky lud er die Wählerinnen und Wähler ein, „gemeinsam ein Stück des Weges“ zu gehen, und versicherte in Anlehnung an Österreichs ersten Kanzler nach dem Zweiten Weltkrieg, den Konservativen Leopold Figl: „Ich glaube an unser Österreich.“

Den Ausschlag gab ohnehin ein vergleichsweise banaler Moment in der inzwischen berühmt-berüchtigten ATV-Konfrontation am Sonntag vor der Wahl. Ohne Moderator gingen Van der Bellen und Hofer aufeinander los. Hofer stichelte Van der Bellen so lange, bis er ihm den „Scheibenwischer“ zeigte. Ab diesem Moment sprossen private Initiativen für Van der Bellen aus dem Boden wie Schwammerln nach einem Sommerregen, erzählen Mitarbeiter des grünen Wahlkampfteams. Es war, als hätten alle, die für den grünen Professor waren, Angst bekommen, dass es sich nach diesem Ausrutscher nicht mehr ausgehen würde. Witzige Aktionen wie „#Bussi“ oder „Hallo Oma, i bin’s, hurch zua!“, in denen junge Menschen animiert wurden, Eltern und Großeltern von Van der Bellen zu überzeugen, mögen zu manchem Generationenkonflikt am Familientisch geführt haben. Aber sie brachten die eine oder andere der 31.026 Stimmen, die den Sieg für Van der Bellen ausmachten.

Aber war es wirklich „das Schickimicki-Establishment“, das sich, wie die FPÖ nicht müde wird anzuprangern, hinter Van der Bellen versammelt hat? Die Sozialforscher von Sora und dem Institut für Strategieanalysen zeichnen ein differenzierteres Bild: Van der Bellen contra Hofer, das bedeutet junge Frauen contra junge Männer, Stadt contra Land, Akademiker contra Pflichtschulabsolventen, Optimisten contra Pessimisten und am Ende: Alle gegen die Arbeiter.

Schon gibt es die erste Kritik. War es wirklich klug, dass sich Van der Bellens Wahlkommitee zum Feiern ihres Sieges ausgerechnet wieder ein Wiener Stadtpalais ausgesucht hat? Wirkt das nicht abgehoben?

Im Palais Auersperg prostete sich vergangenen Sonntagabend, als Norbert Hofer vor Auszählung der Wahlkarten noch mit 144.006 Stimmen voranlag, die jüngere Garde der Wiener Stadtregierung zuversichtlich zu. Rote wie Christian Oxonitsch, Sonja Wehsely, ihr Mann, SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, Ulli Sima und Andreas Mailath-Pokorny balancierten ihre Sacherwürstel durch die Menge und glühten dabei vor Begeisterung. Im romantischen Garten des Palais picknickten junge Wahlkampfhelfer, aus den Lautsprechern schwellte Soulmusic.

Der grüne Ministerpräsident aus Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, war einer der ersten Gratulanten Van der Bellens. Bei der vom Star der deutschen Grünen angestoßenen Debatte über grüne innere Sicherheitspolitik würde manchem Besucher im Palais Auersperg wohl vor Schreck das Würstel im Hals stecken bleiben.

Immer nur als Verfechter der Bürgerrechte aufzutreten, sei zu wenig, findet Kretschmann. „Wir müssen eine klare Orientierung geben, wie Gesellschaft insgesamt nach unseren Vorstellungen funktionieren soll.“ Die Grünen müssten von der „Partei der linken Mitte ganz in die Mitte ziehen“.

Folgten die österreichischen Grünen Kretschmanns Rat, dann müsste sich Eva Glawischnig im nächsten Wahlkampf nicht mehr gegen alten grünophoben Reizthemen wie Hasch-Trafiken und die angeblich gewaltbereite grüne Parteijugend wehren wie Van der Bellen im Präsidentschaftswahlkampf. Das wären dann Jugendsünden. Die Grünen wären dann eine ganz normale Zentrumspartei mit etwas mehr Öko-Touch als ihre Mitbewerber SPÖ und ÖVP.

Seit vergangenem Sonntag klingt das realistischer als je zuvor. Schließlich tourt der langjährige Obergrüne die nächsten sechs Jahre als Erster Mann im Staat durch das Land, eröffnet Festspiele, verleiht Orden und repräsentiert Österreich in der Welt. Selbst wenn so viel Republiks-Pomp manchem Öko unheimlich ist, es wird automatisch auf das Image der Grünen abfärben.

In einem sind sich Beobachter der letzten vier rasanten Wochen jedenfalls einig. Die Polarisierung, die diese einzigartige Stichwahl gebracht hat, muss nicht nur nachdenklich stimmen. Politik ist mit einem Mal wieder so spannend, aufregend und zum Tagesgespräch geworden. Eine ganze Generation an Wählerinnen spürte, dass sprichwörtlich jede Stimme zählt. Sie werden noch lange darüber witzeln, wie das damals war, als man im ORF-Nachmittags-Retroprogramm gefühlt stundenlang vor den „Weißblauen Geschichten“ ausharren musste, weil in Innsbruck Stadt die Wahlkarten zur Sicherheit noch einmal nachgezählt wurden und die Liveübertragung nicht beginnen konnte.

Für Ihre Kinder wird „Bundespräsident Van der Bellen“ dann schon zum Alltag gehören. Sein Foto hängt ab 8. Juli 2016 in jeder österreichischen Schule. Ein Grüner an der Staatsspitze. Ganz normal.


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