Kolumne Außenpolitik

Volksabstimmungen gegen die EU: Europas neue Manie


RAIMUND LÖW
Falter & Meinung | aus FALTER 22/16 vom 01.06.2016

Europa ist von einer eigenartigen Manie erfasst: Die Staaten wetteifern miteinander in Sachen Anti-EU-Volksabstimmungen. Da konnte die Ukraine noch so sehr auf die Verbindung mit Europa setzen: Das Wahlvolk in den Niederlanden verwarf das ersehnte Assoziierungsabkommen mit der EU. Details spielten keine Rolle. Es sollte eine Ohrfeige gegen Brüssel sein. Regierungschef Mark Rutte in Den Haag denkt jetzt nach, wie das Ergebnis so umgedeutet werden kann, dass in Osteuropa nicht noch mehr Chaos entsteht.

Ungarns Premier Viktor Orbán will die Bürger zur Flüchtlingsaufteilung konsultieren. Er will wissen, ob "die EU die Kompetenz haben soll, in Ungarn nicht-ungarische Bürger zwangsweise ohne die Zustimmung der ungarischen Nationalversammlung anzusiedeln". Man beachte die unparteiische Formulierung, höhnt dazu der britische Economist. Ein mit qualifizierter Mehrheit gefasster, gültiger EU-Beschluss soll ausgehebelt werden.

Dagegen ist die Brexit-Frage beim britischen Referendum am 23. Juni

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