Seinesgleichen geschieht Der Kommentar des Herausgebers

New Deal bedeutet nicht "jedem das Seine". Die ersten Tage der Ära Kern

Falter & Meinung | VON ARMIN THURNHER | aus FALTER 22/16 vom 01.06.2016

Man tut sich schwer, die Contenance zu wahren. Der neue Kanzler gab gerade einmal die Themen bekannt, mit denen sich die Regierung beschäftigen möchte, da kam allenthalben eine Erwartungshaltung auf, die man nur mehr als irrational bezeichnen kann.

Man braucht bloß die Oppositionsführer und -führerinnen zu betrachten, wie sie im Fernsehstudio sitzen und vor Konstruktivität platzen. Endlich wird man auf sie hören! Tausend Anträge liegen in den Ausschüssen, die werden jetzt alle behandelt, und zwar sofort, ob sie einander widersprechen oder nicht. Werden sie nicht behandelt, zeigt der neue Kanzler, was sie alle befürchtet haben: Er ist doch nicht so neu, und sie werden ihn und seine Partei von der Regierungsspitze verdrängen. Aber noch gilt der Vertrauensvorschuss auf den New Deal.

Die Wirtschaft ist glücklich. Die Wirtschaft gibt es zwar nicht, denn kleine und mittlere Betriebe haben ganz andere Interessen als große, die Finanzwirtschaft andere als die Realwirtschaft, aber es


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