Kolumne Außenpolitik

Europa versucht sich als Diplomat im Minenfeld Nahost


Raimund Löw
Falter & Meinung | aus FALTER 23/16 vom 08.06.2016

Europa meldet sich in der Nahostdiplomatie zurück. So wie es durch internationalen Druck gelungen ist, den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen, soll eine breite internationale Front Israelis und Palästinenser an den Verhandlungstisch zwingen, um das Besatzungsregime in der Westbank zu beenden. Das ist das Ziel der Nahostinitiative, die vorige Woche in Paris gestartet wurde.

Die letzten Vermittlungsbemühungen durch den amerikanischen Außenminister John Kerry sind 2014 gescheitert. Die Folge der Hoffnungslosigkeit sind palästinensische Amokläufe und Messerattacken.

In Israel schaffen sie ein Klima der Angst. 200 Attentäter und 30 Israelis sind seit letztem Herbst umgekommen. Laut Geheimdiensten habe die Hamas wieder begonnen, Tunnels aus Gaza in Richtung Israel zu treiben. Derartige unterirdische Gänge waren Auslöser des letzten Krieges.

Das Scheitern des Arabischen Frühlings hat Palästina in den Hintergrund treten lassen. Aber der ungelöste Kampf der beiden Völker kann die

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