Kommentar Identitären-Demo

Gewaltprävention auf Demos: Wie Protest kreativer gestalten?


FLORIAN KLENK
Falter & Meinung | aus FALTER 24/16 vom 15.06.2016

Jedes Jahr dieselben Rituale. Rechte melden eine Demo oder einen Ball an, die Polizei darf das dann (unter richtiger Betrachtung der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes) nicht einfach untersagen. Versammlungsfreiheit gilt eben auch für Rechte, solange sie das Verbotsgesetz beachten.

Linke Aktivisten erklären deshalb pauschal alle Rechten zu Nazis. So fühlen sich einige wenige legitimiert, Steine auf die "Faschisten" zu werfen. Die Polizei weiß das und hat die Rechten daher zu schützen. Und schon ist die Debatte auf die Exekutive gelenkt, die nun als Schutzmacht der Nazis diskreditiert werden kann.

So war das immer und viele Kollegen der Presse und manche Grüne spielen dabei in den Social Media leider mit. Selbst wenn die Fakten klar sind: Ein Identitärer, der vergangenen Samstag mit einer schweren Kopfverletzung nach einem Steinwurf mit aufgebohrtem Kopf auf der Intensivstation liegt, wird von seriösen Redakteuren verhöhnt, weil er auf einem Foto, das am Krankenbett aufgenommen wurde, lächelt. Der blutige Schlauch, der ihm aus dem Kopf ragt, wird weggelächelt und Journalisten, die das Foto verbreiten, werden von Kollegen als Pressesprecher der "Faschisten" tituliert, anstatt dass die Gewalt einzelner (Betonung: einzelner) linker Gewalttäter bei Demos gegen Rechts thematisiert wird.

Was Fußballverbände längst zu managen wissen -scharfe Sanktionen gegen Teams, deren Hooligans randalieren -, ist in der politischen Arena nicht umsetzbar. Oder doch? Protest gegen rechte Aufmärsche ist -zumal in Zeiten wie diesen -dringend nötig. Daher wäre es so wichtig, über kreative Formen und Gewaltprävention nachzudenken. Sonst siegen am Ende immer die Rechten.


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