Nicht eine Frau, sondern ihre Frau

Wie die ÖVP und ihr Klubchef Lopatka bei der Bestellung von Margit Kraker Parlamentarismus und Rechnungshof beschädigten


BERICHT: JOSEF REDL
Politik | aus FALTER 24/16 vom 15.06.2016

Zwölf Jahre sind eine lange Zeit. Zwölf Jahre dauert die Funktionsperiode des Rechnungshofpräsidenten. Wiederwahl ausgeschlossen. Das ist gut so. Die lange Amtszeit garantiert dem obersten Kontrollor der Gebarung des Bundes Unabhängigkeit. Zwölf Jahre könnten sich für Margit Kraker besonders lang anfühlen: Ihre Wahl zur Rechnungshofpräsidentin hat nicht nur einen, sondern gleich mehrere Makel.

Der verantwortliche Mann dafür heißt Reinhold Lopatka. Er ist Klubobmann der ÖVP. Und er lebt für Momente wie die Abstimmung über die Nominierung der neuen Rechnungshofpräsidentin. Hier kann er seine großen Talente einbringen: ausgeprägtes Intrigantentum, eine gewisse Skrupellosigkeit und Meisterschaft in der Disziplin "politischer Tauschhandel".

Dabei hätte die Bestellung der Nachfolge von Josef Moser an der Spitze des Rechnungshofes ein parlamentarischer Akt mit Symbolcharakter sein können.

Zum ersten Mal überhaupt fand das Hearing der Rechnungshofkandidaten im Nationalrat öffentlich

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