Wäre der australische Weg in der Flüchtlingspolitik eine Option für Europa?

BILL MITCHELL | Politik | aus FALTER 25/16 vom 22.06.2016

Wer ohne Visum in australisches Hoheitsgebiet gelangt, um hier Schutz vor Verfolgung zu suchen, wird seit 2012 von Australien in Flüchtlingsgefängnisse in Drittstaaten transferiert. Für Flüchtlingslager auf der Pazifikinsel Manus im Norden Papua-Neuguineas und im Inselstaat Nauru hat die australische Regierung allein in den vergangenen zwölf Monaten etwa 1,6 Milliarden australische Dollar, umgerechnet mehr als eine Milliarde Euro, ausgegeben. Pro Flüchtling kostet die australische Offshore-Flüchtlingspolitik die Steuerzahler etwa 262.100 Euro pro Jahr. Eine Inhaftierung dieser Menschen in Australien würde hingegen Kosten von etwa 157.000 Euro verursachen. Würde man Menschen, die in Australien um Asyl ansuchen, während ihres Verfahrens in der australischen Community unterbringen, würden sich diese Kosten auf nur 7900 Euro verringern -wenn diese Asylsuchenden während des Verfahrens arbeiten könnten, auf sogar noch weniger.

Abgesehen vom ökonomischen Aspekt sieht das australische Gesetz vor, dass Menschen, die mit dem Boot ohne Visum in australisches Hoheitsgebiet gelangen, kein Asyl bekommen -egal ob sie verfolgt sind oder nicht. Damit verstößt Australien gegen die Genfer Flüchtlingskonvention und zahlreiche andere internationale Verträge. Mit dem Abschieben Schutzsuchender in weit entfernte Flüchtlingslager, die von privaten Firmen betrieben werden, trägt Australien auch die Verantwortung für massive Menschenrechtsverletzungen, etwa für dokumentierte sexuelle und physische Übergriffe durch das dortige Personal.


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