Kommentar Europa

Warum es nach Brexit die EU-Erweiterung am Balkan braucht

Falter & Meinung | Vedran Džihić | aus FALTER 27/16 vom 06.07.2016

Niemand kann heute sagen, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen wird, geschweige denn versprechen, dass es eine EU-Integration der Balkanstaaten einmal geben wird. Die EU-Erweiterung dieser Region fungiert derzeit als ein Thema unter "ferner liefen". Das wird sich so schnell nicht ändern, was viel Konfliktstoff für diesen Teil Europas in sich birgt. Je schwächer der Einfluss der Europäischen Union auf dem Balkan, desto anfälliger werden die dortigen Gesellschaften für neue Formen des Autoritarismus. Und mit der Schwäche der EU entsteht ein Vakuum, das bereits jetzt von anderen geopolitischen Kräften genutzt wird, um der EU eins auszuwischen und die eigene Agenda voranzutreiben.

Derzeit trifft das vor allem auf Russland zu. Der russische Einfluss auf den Balkan wiederum führt zur Regression in ein autoritäres Denken und Handeln der dortigen politischen Eliten.

Was müsste die EU nun tun? Gerade jetzt müsste sie kontraintuitiv handeln und versuchen, die eigene Funktionalität - gerade auf dem Balkan - unter Beweis zu stellen. Das würde heißen, dass man sich inmitten der Brexit-Debatte vehement für die Erweiterung einsetzen und sie mit neuem Leben erfüllen sollte. Man müsste sofort mit allen Staaten des Westbalkans die Verhandlungen über die Kapitel 23 und 24 (Grundrechte, Justiz, Freiheit und Sicherheit) aufnehmen und würde damit wieder zum bestimmenden Akteur in der Region werden.

Tut die EU nichts und bleibt sie weiterhin passiv, riskiert sie das Auseinanderdriften und neue Krisen in einer Nachbarschaftsregion, in die man schon sehr viel investiert hat.

Der Autor ist Politikwissenschaftler


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