Hero der Woche

Harald Walser

Nationalratsabgeordneter der Grünen

Politik | aus FALTER 33/16 vom 17.08.2016

Die rechtsextreme Publikation Aula veröffentlichte im Sommer 2015 einen Artikel, in dem der Autor die 1945 aus Mauthausen befreiten KZ-Insassen als Massenmörder und Landplage bezeichnet, die "raubend und plündernd, mordend und schändend" durch das Land gezogen seien. Der Grünen-Abgeordnete Harald Walser brachte den Fall zur Anzeige. Die Staatsanwaltschaft Graz stellte das Verfahren nach dem NS-Verbotsgesetz ein. Sowohl die Einstellung als auch die - den Aula-Artikel quasi nachträglich legitimierende -Begründung waren selbst vom Justizministerium heftig kritisiert worden.

Walser ließ jedoch nicht locker. Gemeinsam mit zehn KZ-Überlebenden erwirkte er nun beim Zivilgericht Graz eine einstweilige Verfügung, dass diese Aussagen nicht wiederholt werden dürfen.


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