Kurz, Kern, Strache - was ist da Sache?

Was bleibt von den Forderungen, die im Sommer rund um das Thema Asyl erhoben wurden? Leider nichts

Falter & Meinung | KOMMENTAR: FLORIAN KLENK | aus FALTER 34/16 vom 24.08.2016

Gönnen wir Regierung und Opposition ausnahmsweise das "Prinzip der wohlwollenden Interpretation". Es besagt, dass man Ideen, die man ablehnt, im bestmöglichen Licht darstellen soll. Vergessen wir also für einen Moment, dass Außenminister Kurz, Innenminister Sobotka, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und auch Bundeskanzler Kern das Asyl-Thema zum Sommerthema erkoren haben und damit so kurz vor der Präsidentschaftswahl dem freiheitlichen Framing erliegen, vielleicht weil sie sich für Neuwahlen in Stellung bringen. Unterstellen wir ihnen Redlichkeit.

Sebastian Kurz, so die wohlwollende Interpretation, will, erstens, erreichen, dass Menschen in einer offenen Gesellschaft einander ins Gesicht schauen. Er möchte verhindern, dass Frauen von irregeleiteten Patriarchen hinter ein Stück Stoff gezwungen werden. Kurz will, zweitens, den Flüchtlingen den Wert des Sozialversicherungswesens verdeutlichen. Er will also jene kräftigen Flüchtlinge, die tatenlos die Mindestsicherung kassieren, in


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