Pröll war schuld! Nein, war er nicht! War er doch!

Der Hypo-U-Ausschuss ist zu Ende. Wer also trägt die Verantwortung? Die Parteien ringen um die richtigen Formulierungen im Endbericht. Ihre Entwürfe im Vergleich


UNTERSUCHUNG: JOSEF REDL

Politik | aus FALTER 37/16 vom 14.09.2016

Die Arbeit des Hypo-Untersuchungsausschusses lässt sich in Zahlen beschreiben: Seit 1. Jänner 2015 wurden in eineinhalb Jahren U-Ausschuss in 79 Sitzungen oder 675 Stunden insgesamt 123 Auskunftspersonen befragt. Allein die Protokolle der Befragungen umfassen 10.063 Seiten. Insgesamt standen den Ausschussmitgliedern rund 16 Millionen Aktenseiten zur Verfügung. So weit, so unstrittig.

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses lässt sich auch in Worten beschreiben. Walter Pilgermaier hat Ende August seinen Entwurf für den Abschlussbericht übermittelt. Darüber hinaus haben alle Fraktionen eigene Berichte verfasst. Zumindest in einem Punkt weisen die Berichte eklatante Unterschiede auf: wer denn eigentlich die politische Verantwortung für das Desaster um die 2009 verstaatlichte Pleitebank zu tragen hat. Für Verfahrensrichter Walter Pilgermaier ist es einer jedenfalls nicht: der damals amtierende Finanzminister Josef Pröll. Diese Einschätzung bleibt nicht unwidersprochen. Noch sind die

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