Kolumne Außenpolitik

Die Zukunft der EU: Die Wellen der Selbsterkenntnis


RAIMUND LÖW
Falter & Meinung | aus FALTER 37/16 vom 14.09.2016

Der Brexit hat eine Grundsatzdiskussion um die Zukunft der Europäischen Union ausgelöst. Der Gipfel der 27 in Bratislava diese Woche ist die erste Runde in einem längeren Prozess, der die Verbindung zwischen den EU-Staaten neu regeln wird. Österreich hat sich aus den Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der Sparpolitik, Freunden und Feinden eines Kerneuropas bisher gerne herausgehalten. Bei dieser Zurückhaltung wird es auf Dauer nicht bleiben können.

Griechenlands linker Premier Alexis Tsipras versucht, mit den anderen Südstaaten eine Front gegen die Sparpolitik aufzubauen. Dabei hat die EU-Kommission die Defizitregeln für Spanien und Portugal erst kürzlich aufgeweicht. Griechenland selbst hat den Tiefpunkt überwunden. Aber der Süden fühlt sich unter deutscher Kuratel. Kein sozialdemokratischer Politiker des Nordens war in Athen geladen. Ökonomisch ist eine Lockerung der Finanzpolitik sinnvoll. Politisch ist der Aufstieg regionaler Lobbys Gift für die EU.

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